Krise und Kämpfe

Blog der RSO

Monatsarchive: Mai 2011

Streik in der Charité

Am Montag, den 2. Mai traten rund 1.500 MitarbeiterInnen des größten Berliner Krankenhauses, der Charité in einen unbefristetenStreik. Ihre Forderungen: monatlich 300 Euro mehr Lohn für jedeN der rund 10.000 nichtärztlich Beschäftigten und allgemein bessere Arbeitsbedingungen!

In der Charité in Berlin herrschte ein paar Tage der Ausnahmezustand. Zu Recht: zurzeit erhalten die Pflegekräfte ganze 300 Euro weniger Lohn pro Monat als es dem bundesweit üblichen Flächentarif entspräche. Das bedeutet konkret beispielsweise für eine Krankenschwester mit 10 Jahren Erfahrung durchschnittlich weniger als 2.500 Euro brutto im Monat. Diese Schweinerei führte nun zum erfolgreichsten Arbeitskampf in der Geschichte der Krankenhausstreiks.

Die vorhergegangenen Tarifverhandlungen wurden Ende März mit dem frechen Angebot der Charité-Leitung, die Löhne bis 2017 anzugleichen, von der Dienstleistungsgesellschaft Ver.di für gescheitert erklärt. Darauf folgte eine Urabstimmung, in der 93% der Ver.di-Mitglieder für einen Streik stimmten. Dieser wurde dann am 2. Mai an allen drei Berliner Standorten zeitgleich und mit großer Wirksamkeit begonnen: allein am ersten Streiktag fielen rund 80% der Operationen aus und unzählige Betten blieben leer. Allerdings hatte Verdi für akute Notfälle einen Notdienstplan vereinbart. Gleich am zweiten Streiktag (Dienstag) fanden zwei Demonstrationen statt, die zum Bayer-Firmengelände führten. Am Mittwoch traten zusätzlich die Mitglieder der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in den Streik.

Die IG Bau hingegen spielte ein sehr unrühmliche und streikbrecherische Rolle: sie unterstütze mit formalen Gründen den Streik nicht – was dazu führte, dass vor allem viele KollegInnen der Reinigung, die in der IG Bau organisiert sind, sich nicht am Streik beteiligen konnten.

Neue Verhandlungsangebote

Eine Woche nach Streikbeginn, legte die Geschäftsleitung der Charité aufgrund des ausgeübten Drucks ein neues Angebot vor, woraufhin der Streik ausgesetzt wurde. Nach einer Woche Verhandlungen lautete das Ergebnis: eine Angleichung der Löhne an den üblichen Tarif würde bis 2014 bzw. für höhere Lohngruppen bis 2016 stattfinden. Außerdem würde es für alle Beschäftigten 2012 eine Einmalzahlung von 300 Euro geben und für den Anfang monatlich 150 Euro mehr Lohn, welcher 2012 nochmal um 50 Euro erhöht werden soll. Dazu kämen allgemeine Verbesserungen der Arbeitsbedingungen, wie unter anderem verträglichere Dienstpläne.

Der unangenehme Beigeschmack: bis zum Ende des Schaffens eines Lohnausgleichs (also 2016) fordert die Charité in ihrem Angebot eine Friedenspflicht oder anders ausgedrückt ein Streikverbot. Diese Maßnahme zeigt wiederum, dass die Geschäftsführung erfolgreich an der ihr unliebsamsten Stelle, nämlich der Kasse, getroffen wurde! Trotzdem oder genau deswegen sprach sich die Mehrheit für eine Wiederaufnahme-und Weiterführung des Streiks aus.

Charité Facility Management

Ein ausschlaggebender Grund dafür war außerdem der bisher erfolglose Streik der Belegschaft von Charité Facility Management (CFM). CFM ist eine seit 2006 teilprivatisierte Tochtergesellschaft der Charité, die allerdings immer noch zu 51% dem Land Berlin gehört und damit der Kontrolle von Rot-Rot untersteht (auch wenn in einem Wahnsinnsakt trotz Anteilsmehrheit die Stimmenmehrheit abgegeben haben).

Die CFM stellt den Wachschutz bzw. die Säuberung der OP-Säle und Blutzulieferungen etc. für die Klinik. CFM ist an überhaupt keinen Tarifvertrag gebunden und die ca. 2.500 Beschäftigten erhalten in diesem Betrieb der mehrheitlich dem Land Berlin gehört, teilweise stündlich nur 5.50 Euro brutto! Soviel auch zu den Mindestlohnkampagnen von SPD und Linkspartei.

Um die Geschäftsführung zu Tarifvertragsverhandlungen zu drängen, beteiligten sich die CFM-MitarbeiterInnen am Streik der Pflege-, Technik-, und Verwaltungskräfte. Zwei Wochen lang ziemlich erfolglos. Im Gegensatz zur Charité-Geschäftsleitung blockte CFM jegliche Verhandlungen. Obwohl es darum ging überhaupt einen Tarifvertrag abzuschließen. Was die CFM-Beschäftigten allerdings gewonnen haben, ist die volle Solidarität des restlichen Charité-Personals!

Am 16. Mai kam es schließlich doch zu Verhandlungen zwischen Dienstleistungstochter CFM und den Gewerkschaften Ver.di und GKL (Gewerkschaft kommunaler Landesdienst). Merkwürdig hierbei ist, dass sich die Gewerkschaft IG BAU, die sich zuvor dafür eingesetzt hatte die Situation der Beschäftigten an die Öffentlichkeit zu bringen, aktiv aus der Auseinandersetzung raushielt, indem sie kurz vor Streikbeginn mit Flugblättern dazu aufrief, sich nicht an den Arbeitsniederlegungen zu beteiligen… Bei den Verhandlungen konnte jedoch bisher leider nicht erreicht werden, dass die Beschäftigten wieder zu Konditionen der hauseigenen „Tarifschublade“ arbeiten.

Bisheriger Ausgang des Streiks

Am Freitag den 20.Mai lag schließlich ein Kompromiss zwischen Ver.di und der Charité-Leitung vor. Eine qualitative Erweiterung vom vorherigen Kompromiss ist allerdings nicht zu verzeichnen: hinzu kommt allerdings die Angleichung der Gelder von Ost- und Westbeschäftigten, sowie die Ausweitung des Kündigungsschutzes auf die MitarbeiterInnen im Osten. Die Löhne würden ab 2013 prozentual erhöht werden, bis zur endgültigen Angleichung Ende 2014. Kritisiert wird an dem Angebot, dass die Arbeitsbedingungen nicht genügend verbessert würden und außerdem die, auch im aktuellen Kompromiss gestellte, Forderung der Charité nach einer Friedenspflicht! Bis Mitte dieser Woche sind die Gewerkschaftsmitglieder zu einer Urteilsabgabe darüber aufgerufen, ob das Angebot akzeptabel ist. Andernfalls wären 75% der Stimmen notwendig, um den Streik weiterzuführen. Die Tarifverhandlungen für die CFM-Beschäftigten sollen Ende des Monats endlich beginnen.

Fazit

Der Streik an der Charité ist von enormer Bedeutung. Zum einen zeigt er, dass es möglich ist, auch unter schwierigen Bedingungen wie in einem Krankenhaus zu streiken. Denn gerade im Sozialbereich geht es eben nicht nur darum, eine Maschine abzudrehen sondern es geht ja auch konkret um die PatientInnen (und gerade deshalb ist der Streik wichtig, denn er dient mit besseren Arbeitsbedingungen letztlich auch der besseren Versorgung).

Und zum anderen ist es ein Streik direkt gegen Rot-Rot in Berlin. Denn diese tragen die Verantwortung für die Zustände an der Charité. Es ist mehr als lächerlich, wenn vor allem die Führung der Linkspartei schöne Worte der Solidarität mit den KollegInnen findet – während gleichzeitig die Linkspartei in Berlin die Mitverantwortung für das Lohndumping an der Charité trägt.

Deutlich wird, dass das Argument „wir sind eine Uni-Klinik und müssen so viel Geld in Forschung investieren, da bleibt fast nix übrig“ ein Humbug ist. Natürlich ist in Deutschland genug Geld da, die Frage ist, wie es verteilt wird. Es ist eine Sauerei, dass die Beschäftigten des Krankenhauses für die 17 Mio. Euro Schulden der Charité zurückstecken sollen! Und wie aktuell zu beobachten ist, kommen die Verantwortlichen mit genügend Druck immer mehr aus ihrer „wir-haben-gar-kein-Geld“-Deckung heraus.

Denn genau das ist das Erfolgsrezept: die Organisierung eines vereinten Streiks und die Solidarisierung miteinander!

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„Flüchtlingsstrom“ aus Libyen

Auch im 21. Jahrhundert müssen Menschen noch vor Krieg, Leid und Hunger fliehen. Der BürgerInnenkrieg in Libyen hat die Zahl dieser Menschen noch deutlich erhöht. So mussten auch aus Libyen 350.000 Menschen fliehen und viele von ihnen sind nun völlig erschöpft an der europäischen Außengrenze gestrandet. Die meisten müssen mit Booten das Mittelmeer überqueren, wo sie nun von der EU wieder abgewiesen werden.

Gründe der Flucht

Die meisten Menschen, die jetzt aus Libyen fliehen, sind MigrantInnen aus noch ärmeren Ländern Afrikas. Diese haben zuvor in Libyen gearbeitet oder wollten von dort nach Europa auswandern. Nach dem Beginn des BürgerInnenkrieges ist der latente Rassismus gegen „SchwarzafrikanerInnen“ explodiert, weil diese verdächtigt werden, für Gaddafi als SöldnerInnen zu arbeiten. Nach Tunesien und Ägypten zieht auch ein Strom von abertausend Flüchtlingen. Diese Menschen fliehen, weil der libysche Staat sie für Freiwild erklärt hat. Denn die arabischen MigrantInnen sollen an den Unruhen im Land schuld sein, so das Gaddafi Regime. Schließlich haben in Ägypten und Tunesien in den letzten Monaten Umstürze stattgefunden.

Nach der Intervention durch die NATO erhöhte sich dieser Flüchtlingsstrom noch einmal sehr stark, da niemand im Krieg leben möchte. Außerdem wurde sehr schnell klar, dass, wie bei anderen NATO Interventionen, die Opfer auf ziviler Seite sehr hoch sind. Wie etwa im Irak, wo seit Beginn des Krieges über 100.000 ZivilistInnen gestorben sind.

Reaktion der EU

Vor allem der italienische Staat befürchtet jetzt, Hunderttausende von Flüchtlingen aufnehmen zu müssen und fordert die anderen EU Staaten dazu auf, Hilfe zu leisten. Mit Hilfe ist allerdings keine Hilfe für die Flüchtlinge gemeint, sondern Hilfe bei deren Abwehr. Nun wird versucht durch Panikmache dafür zu sorgen, dass noch mehr Menschen zurück geschickt werden oder Europa gar nicht erst erreichen.

Die EU schottet sich seit Jahrzehnten als Festung Europa an ihren Außengrenzen ab. Dabei ist auch das Schengener Abkommen zu beachten, welches nicht nur den Handel innerhalb der EU erleichtern soll. Es wird auch dafür genutzt, Menschen aus anderen Ländern kategorisch auszuschließen. Das wird zum Beispiel daran deutlich, wenn mensch die Visavergaben für den Schengenraum betrachtet: So ist es für Menschen, die aus armen Ländern kommen, viel schwieriger als für Menschen aus reichen Staaten, eine Aufent-haltserlaubnis zu erhalten. Denn Menschen mit Geld sind immer willkommen, während hingegen für arme Menschen kein Platz ist. Wenn kein Visum vorhanden ist, gilt mensch als Illegaler und wird in ein Auffanglager gesteckt oder abgeschoben. Durch diesen Rassismus der EU sinken die ohnehin schon geringen Chancen auf ein Leben, welches nicht nur von Hunger, Vertreibung und Krieg geprägt ist, noch weiter.

Was tun?

Es ist nötig, den Menschen eine Alternative zum kapitalistischen Elend zu bieten. Dass heißt, dass alle Menschen in allen Ländern gut leben können und nicht nur in einigen privilegierten. Dazu ist es notwendig den Machtspielchen der imperialistischen Mächte entgegen zu treten und eine gerechte Verteilung des Reichtums und der Produktionsgüter auf der ganzen Welt zu erkämpfen. Es kann kein Zustand sein, dass Menschen aus Profitinteressen ins Elend und den sicheren Tod (zurück)geschickt werden. Wir müssen uns mit allen unterdrückten Menschen auf der Welt solidarisieren und mit ihnen zusammen eine bessere und freie Gesellschaft aufbauen.

Sarrazin und die SPD

Seit Ostern 2011 ist es nun offiziell: Thilo Sarrazin – bekennender Unterschichtenhasser und Rassist – wird NICHT aus der SPD ausgeschlossen. Dass es in den Reihen der SozialdemokratInnen offenen Rassismus gibt, ist zwar nichts groß Neues, aller-dings fragt man sich doch für wen die ParteibürokratInnen aus der SPD eigentlich Politik machen?

Man sollte ja denken, dass sie sich für die Belange von uns ArbeiterInnen einsetzen, doch was bringt es uns wenn wir und unsere KollegInnen entlang der sogenannten „Rassenlinie“ gespalten werden? Überhaupt nichts! So eine Spaltung hilft nur den Bonzen und unseren ChefInnen: Also macht die SPD Politik im Sinne der Banken und Konzerne, aber nicht im Sinne der ArbeiterInnen und Arbeitslosen. Somit muss für uns klar sein: Die SPD ist nicht unsere Partei, um eine wirkliche Verbesserung unsere Lebensverhältnisse zu erreichen und um eine Gesellschaft frei von Rassismus aufzubauen, brauchen wir eine Partei, in der wir unsere Politik gegen die Bonzen und den Staat durchsetzen können. So eine klassenkämpferische Partei aufzubauen ist unser langfristiges Ziel: Hilf uns dabei!

Flüchtlinge aus Nordafrika: die EU lässt grüßen

Ein Boot mit Flüchtlingen aus verschiedenen nordafrikanischen Ländern auf dem Weg nach Europa trieb Ende März 16 Tage lang hilflos auf offener See. 61 der 72 Bootsinsassen verhungerten, obwohl Hilfe möglich gewesen wäre. Sowohl die italienische, als auch die maltesische Küstenwache waren informiert, es fühlte sich aber niemand zuständig. Auch die NATO kreiste tatenlos mit Flugzeugen über dem Boot, weist aber jede Schuld von sich. Solche Grausamkeiten stellen leider nicht die Ausnahme dar, sondern sind Alltag einer mordenden EU-Außenpolitik.

Die FPÖ macht die Hetze, die Regierung die Gesetze

Am 29.4.2011 hat der österreichische Nationalrat das neue Fremdenrechtspaket beschlossen. Dieses beinhaltet einen Haufen an Verschlechterungen, speziell für MigrantInnen und AsylswerberInnen. Im folgenden die wichtigsten Punkte.

Deutsch-Kenntnisse vor Zuzug

Nach den Änderungen vom 29.4. müssen alle Personen die nach Österreich zuwandern wollen, über Basiskenntnisse in Deutsch verfügen. Diese müssen also bereits im Herkunftsland erworben werden und ein Zeugnis dafür muss vorgewiesen werden. Wir fragen uns: Wie soll ein Mensch in Not und Armut der noch dazu weit entfernt von einer Großstadt lebt eine Fremdsprache lernen? Auch nach Zuzug sind die Maßnahmen verschärft worden, Zugewanderte haben nur noch 2 statt 5 Jahre Zeit, um das „Deutsch-Niveau A2“ zu erreichen, für die Staatsbürgerschaft wird Deutsch auf Maturaniveau einer Fremdsprache vorausgesetzt. Ganz abgesehen davon, dass für Hochqualifizierte und deren Angehörige natürlich wieder eine Sonderregelung besteht, sollte es jedem und jeder selbst überlassen sein, in welchem Ausmaß das Erlernen einer Sprache für den Alltag notwendig ist. Hier sollte es Angebote geben, nicht jedoch Verpflichtungen. Außerdem ist Deutsch lernen extrem schwer, noch dazu, wenn man von RassistInnen a la FPÖ dauernd für dumm verkauft wird („Du gehen dort hin“)

Lagerhaft

Eine im neuen Fremdenrecht als „Mitwirkunspflicht“ schön geredete Anwesenheitspflicht, die AsylwerberInnen dazu zwingt, bis zu einer Woche in der zuständigen Erstaufnahmestelle zu bleiben. Das kommt im Prinzip einer Haft gleich: Weder Einkäufe noch Spaziergänge sind erlaubt. Wir fragen uns, was haben diese Menschen verbrochen? Auch die Schubhaft ist verschärft worden, 10 Monate in 1 ½ Jahren, statt wie bisher in 2 Jahren, sind möglich. Fekter ist traurig, dass die Zeitspanne nicht auf 1 Jahr reduziert worden ist. Aber sie wollte auch ursprünglich nicht davon abgehen, Kinder in Schubhaft zu stecken.

Rot-Weiß-Rot-Card

Sie ist ein „neues, kriteriengeleitetes Zuwanderungssystem für qualifizierte Arbeitskräfte“, wie es Bundesminister Hundstorfer in einer Broschüre zum Thema formuliert. In Wirklichkeit dient sie nur der sozialen Selektion, Hochqualifizierte sind gern gesehen, Menschen ohne höheren Abschluss oder jede Menge Geld werden illegalisiert. Die Guten ins Töpfchen, die Schlechten ins Kröpfchen. Das soll den Wirtschaftsstandort Österreich fördern, also die Wirtschaft unterstützen, von der nur einige wenige Bonzen Megaprofite einstreichen.

Das neue Fremdenrechtspaket ist ein blendendes Beispiel dafür, dass der Mensch im Kapitalismus nur so viel gilt, wie sein Wiederverkaufswert. In unserer Gesellschaft können problemlos T-Shirts und iPhones um die ganze Welt verschifft werden, aber Menschen dürfen oft nicht einmal ins Nachbarland übersiedeln. Während Profite keine Grenzen kennen, spüren sie die Menschen umso mehr. Und so lange der „Westen“ von der Ausbeutung in den „Entwicklungsländern“ profitiert (z.B. billige Rohstoffe), so lange werden auch Menschen versuchen, diesen Zuständen zu entkommen. Es ist Zeit, dass wir die nationalen Mauern einreißen und da ansetzen, wo die Probleme wirklich beginnen: bei einem Wirtschaftssystem, das vor Profitstreben und Rassismus strotzt.

Preissteigerungen und Verkehrspolitik

„Alles wird teurer“ – dieser Satz ist kein persönlicher Eindruck von vielen, sondern entspricht der Realität. Mittlerweile kostet ein Liter Sprit um die 1,40 Euro – Anfang 2005 lag der Preis noch unter einem Euro! Mehr dazu im Leitartikel unseres Betriebsflugblattes bei Wienstrom. weiter…

Schlankheitswahn? Ohne mich!

„90-60-90“: So, also spindeldürr, sollen die Frauen aussehen – zumindest wenn man/frau den Medien glaubt. In unzähligen Fernsehformaten (wie zum Beispiel „Germany’s Next Topmodel“) wird ein Schönheitsideal erschaffen, dem sowieso nur die wenigsten entsprechen (können).  Und alle die nicht so aussehen, sollen sich dann schlecht fühlen? Schätzungen zufolge leiden rund 6% der 15 bis 35 Jährigen Frauen unter Magersucht oder einer anderen Essstörung. Rund 15% von ihnen sterben daran oder bringen sich um; viele andere leiden an gefährlichen Langzeitfolgen. Da sollen wir mitmachen? Nicht mit mir!

Bildung! Aber für wen?

In der Schule hören wir immer, dass Bildung wichtig ist und wir „Für`s Leben lernen“. Das stimmt schon ein Stückchen weit. Aber die Frage ist:  Was lernen wir denn da eigentlich? Und für wen? weiter